AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherbelehrung
der Rock Shop GmbH

Stand: Juli 2015

1. Geltung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt
1.2. Die einzelnen Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern i.S.d. §§ 13, 14 BGB. Sofern einzelne Bestimmungen ausschließlich gegenüber Unternehmern gelten, ist dies in den betreffenden Bestimmungen ausdrücklich vermerkt.
1.3. Unserer Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.
1.4. Der Kaufvertrag ist in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen.
1.5. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

2. Verhaltenskodex

Folgenden Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen: Trusted Shops (http://www.trustedshops.de/guetesiegel/einzelkriterien.html)

3. Vertragsschluss

3.1. Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Rock Shop kann die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.
3.2. An allen Angebots- und Vertragsunterlagen behalten wir uns – vorbehaltlich ausdrücklich abweichender Vereinbarung – sämtliche Rechte uneingeschränkt vor.
3.3. Wir behalten uns nach Vertragsabschluss folgende Änderungen der Ware vor, sofern dies für den Kunden zumutbar ist:
• Produktänderungen im Zuge der ständigen Produktweiterentwicklung und
• Produktverbesserung
• Geringfügige und unwesentliche Farb-, Form-, Design-, Maß-, Gewichts- oder Mengenabweichungen
• handelsübliche Abweichungen

4. Preise und Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsverbot, Abtretungsverbot, Rücksendekosten

4.1. Haben sich die Vertragsparteien nicht auf einen bestimmten Preis geeinigt, so bestimmt sich der Preis nach den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise der Rock Shop GmbH.
4.2. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, versteht sich der Kaufpreis einschließlich Mehrwertsteuer, jedoch ohne Verpackungs- und Versandkosten.
4.3. Alle Rechnungen der Rock Shop GmbH sind sofort ohne Abzug fällig und sofort zahlbar, es sei denn, wir weisen in der Rechnung ein anderes Fälligkeitsdatum aus.
4.4. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erklären.
4.5. Die Rechte und Pflichten des Käufers sind nicht abtretbar, das heißt nicht auf Dritte übertragbar, sofern wir einer solchen Abtretung nicht zustimmen.
4.6. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht nach Ziff. 9 dieser Bedingungen Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einen höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1. Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis sämtliche Ansprüche, die wir gegen den Kunden jetzt oder im Zusammenhang mit den gelieferten Waren zukünftig zustehen, beglichen sind. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum zur Sicherung der uns zustehenden Saldoforderungen.
5.2. Eine Veräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren, insbesondere ihre Verbindung mit Gegenständen Dritter, ist dem Kunden im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gestattet. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltswaren anderweitig zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder sonstige, das Eigentum der Rock Shop GmbH gefährdende Verfügungen zu treffen.
5.3. Der Kunde tritt bereits jetzt die Forderung aus der Weiterveräußerung an uns ab; Wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an. Veräußert der Kunde die Vorbehaltswaren nach Verbindung oder zusammen mit anderen Waren, so gilt die Forderungsabtretung als nur in Höhe des Teils vereinbart, der dem zwischen uns und dem Kunden vereinbarten Preis zuzüglich einer Sicherheitsmarge von 10% dieses Preises entspricht.
5.4. Der Kunde ist widerruflich ermächtigt, die an uns abgetretenen Forderungen treuhänderisch für uns im eigenen Namen einzuziehen. Wir können diese Ermächtigung sowie die Berechtigung zur Weiterveräußerung widerrufen, falls der Kunde seinen wesentlichen Pflichten, z.B. der Zahlung, nicht nachkommt. Kommt der Kunde seinen wesentlichen Pflichten nicht nach, ist er verpflichtet, auf Verlangen von uns die erforderlichen Daten mitzuteilen, insbesondere Name, Adresse, Telefonnummer des Käufers und die an ihn veräußerten Waren, damit wir dem Käufer gegenüber die Abtretung der Forderung anzeigen und diese selbst einziehen kann.
5.5. Bei Pfändungen oder anderen Beeinträchtigungen des Vorbehaltseigentums oder des abgetretenen Zahlungsanspruchs durch Dritte ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt und das Eigentum der Rock Shop GmbH, sowie auf die Forderungsabtretung hinzuweisen. Zusätzlich ist der Kunde verpflichtet, uns unverzüglich telefonisch und unter Angabe des Sachverhaltes zu informieren und auf Verlangen zusätzlich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, uns den Namen des oder der Dritten, die eine Sach- oder Forderungspfändung betreiben oder sonstige Beeinträchtigungen verursachen, so mitzuteilen, dass wir in der Lage sind, unsere rechtlichen Interessen dem Dritten gegenüber zu wahren. Die Kosten einer Abwehr solcher Zugriffe trägt der Kunde.

6. Gefahrübergang

6.1. Handelt der Kunde bei Abschluss des Vertrages als Unternehmer, so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung – auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist – auf den Käufer über, sobald die Ware unseren Geschäftssitz bzw. unser Lager verlässt und der Lieferperson übergeben wird.
6.2. Handelt der Kunde bei Abschluss des Vertrages als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Ware durch den Transportdienstleister an den Kunden auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.
6.3. Verzögert sich die Lieferung auf Wunsch des Kunden oder aus von ihm zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
6.4. Auf Wunsch und auf Kosten des Kunden wird die Ware von uns gegen Bruch-, Transport- und Feuerschäden versichert. Die Regelungen über den Gefahrübergang bleiben davon unberührt.

7. Gewährleistung / Schadensersatz

7.1. Im Falle eines Vorliegens eines Sachmangels bei Gefahrübergang hat der Kunde die Wahl zwischen Nachbesserung (Mangelbeseitigung) und Nacherfüllung. Ist der Kunde Unternehmer, so steht dieses Wahlrecht ausschließlich uns zu. Im Falle der Mangelbeseitigung tragen wir alle hierfür erforderlichen Aufwendungen. Liefern wir zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, so hat der Kunde die mangelhafte Ware auf unsere Kosten und Gefahr an uns zurückzusenden.
7.2. Verlangt der Kunde aufgrund eines von uns zu vertretenden Mangels Schadensersatz, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt.

Ist der Kunde Unternehmer, leisten wir Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Einschränkungen:
• Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit dieses auf uns vorwerfbares vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder auf uns vorwerfbarer schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.
• Soweit nicht ein Schaden an Leben, Körper und Gesundheit entstanden ist, ist unsere Haftung für grobe Fahrlässigkeit auf den Ersatz des vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Gleiches gilt für die nichtvorsätzliche Verletzung einer nichtwesentlichen Vertragspflicht.

7.3. Die Mängelhaftung ist ausgeschlossen, für Mängel, die durch natürliche Abnutzung entstehen;
wenn der Kunde ohne unsere Zustimmung die Ware selbst repariert, ändert, bearbeitet oder derartige Maßnahmen durch Dritte vornehmen lässt, es sei denn, der Mangel beruht nachweislich nicht auf der Reparatur, Änderung oder Bearbeitung;
wenn die Ware nicht entsprechend ihrem vorgesehenen Zweck behandelt oder gebraucht wird oder eine sonstige unsachgemäße Behandlung oder Verwendung vorliegt, es sei denn, der Mangel beruht nachweislich nicht auf einer unsachgemäßen Behandlung oder Verwendung.
7.4. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Gefahrübergang. Handelt es sich bei dem Kaufgegenstand um eine gebrauchte Sache, reduziert sich die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Gefahrübergang. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Gefahrübergang. Dies gilt sowohl für neue, als auch für gebrauchte Sachen. Die reduzierte Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns nach Ziff. 7.2., insbesondere für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, eine unbeschränkte Haftung trifft.
7.5. Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
7.6. Bei einzelnen Produkten können erweiterte Herstellergarantien über die gesetzliche Gewährleistungsrechte hinaus bestehen.

8. Garantie

Zusätzlich zur gesetzlichen Gewährleistung übernehmen wir grundsätzlich drei Jahre Garantie nach Maßgabe der folgenden Regelungen:
8.1. Wir leisten Garantie für alle während eines Zeitraums von drei Jahren ab Gefahr-übergang auftretenden Mängel, die nachweislich auf einen Material- oder Herstellungsfehler zurückzuführen sind.
8.2. Für den Fall, dass der Hersteller eine Garantie von mehr als drei Jahren einräumt, gilt die längere Garantiefrist.
8.3. Für Computer-Hardwareprodukte räumen die Hersteller neben der gesetzlichen Gewährleistung nur eine Garantiefrist von einem Jahr ein. In diesem Fall übernehmen wir die Garantie ebenfalls nur für ein Jahr ab Gefahrübergang.
8.4. Ist der Kunde Unternehmer, übernehmen wir ausschließlich die vom Hersteller eingeräumte Garantiefrist.
8.5. Von der Garantie ausgenommen sind:
• Gebrauchtgeräte
• Produkte, die einem gebrauchsbedingten oder sonstigen natürlichen Verschleiß unterliegen, wie z.B. Saiten, Röhren, Sticks, Batterien, Leuchtmittel…
• Software aller Art, Bücher, DVD‘s, SD-Karten.
8.6. Die Behebung des von uns als garantiepflichtig anerkannten Mangels erfolgt in der Weise, dass wir das mangelhafte Produkt nach unserer Wahl unentgeltlich reparieren oder durch ein einwandfreies Produkt (ggf. auch ein Nachfolgemodell) ersetzen. Ersetzte Produkte oder Teile gehen in unser Eigentum über.
8.7. Der Garantieanspruch muss innerhalb der jeweils geltenden Garantiezeit geltend gemacht werden. Hierfür bitten wir Sie, das betroffene Produkt mit der Originalrechnung durch Anforderung eines „Freeway-Tickets“ an uns zurück zu senden.
8.8. Andere Ansprüche als das in diesen Garantiebedingungen genannte Recht auf Behebung der Mängel am Produkt werden durch diese Garantie nicht begründet.
8.9. Durch die Erbringung von Garantieleistungen wird die jeweilige Garantiefrist für das Produkt weder verlängert noch erneut in Gang gesetzt.
8.10. Diese Garantiebedingungen gelten für alle nach dem 01. Januar 2007 abgeschlossenen Kaufverträge. Der Anspruch auf Garantieleistung steht nur dem Kunden zu und kann nicht abgetreten werden.

9. Widerrufsbelehrung für Fernabsatzgeschäfte

9.1. Falls Sie Verbraucher i.S. des § 13 BGB sind, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Rock Shop GmbH
Am Sandfeld 21
76149 Karlsruhe
Tel.: +49 (0)721 97855-990
Fax: +49 (0)721 97855-199
E-Mail: order@rockshop.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Hier befindet sich das Muster-Widerrufsformular als PDF-File. (http://www.rockshop.de/public/upload/file/muster-widerrufsformular_rs.pdf)
9.2. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland stellen wir Ihnen für die kostenlose Rücksendung so genannte „Freeway Paketmarken“ der Deutschen Post AG zur Verfügung. Diese können Sie per Telefon, Brief, Fax oder E-Mail bei uns anfordern.
Bei nicht paketversandfähigen Waren tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Die Kosten werden auf höchstens etwa 25 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
9.3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren:
• Die nicht vorgefertigt sind und für die deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• Die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• Sowie auch nicht bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
9.4. Haben Sie den Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafürein Widerrufsrecht zusteht.
9.5. Bei Rückgabe von Einzelkomponenten eines Bundles im Rahmen des Widerrufs, werden die beim Kunden verbliebenen Artikel zum regulären Verkaufspreis nachberechnet. Dies gilt auch im Falle der erweiterten Rückgabe (Money Back Garantie gem. Ziff. 10).

Ende der Widerrufsbelehrung

10. Money Back Garantie (Freiwilliges Rückgaberecht)

Über das gesetzlich vorgeschriebene 14-tägige Widerrufsrecht hinaus, bieten wir unseren Kunden für die anschließenden 16 Tage eine sog. Money Back Garantie zu folgenden Bedingungen an:
10.1. Wir gewähren die Money Back Garantie für Kunden, die Verbraucher i.S.d. §13 BGB sind. Sie gilt für alle bei uns gekauften Artikel, sofern diese im Wege des Fernabsatzes gem. § 312b BGB gekauft wurden, nicht jedoch für finanzierte Geschäfte gem. Ziff. 9.4 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
10.2. Rücktransportkosten sind im Rahmen der Money Back Garantie ausschließlich vom Kunden zu tragen. Dies gilt auch für das Risiko einer Beschädigung oder eines Verlustes des Artikels, der zurückgeschickt wird.
10.3. Die Money Back Garantie gilt nicht für:
• Verschleißartikel (z.B. Saiten, Röhren, Sticks, Batterien, Leuchtmittel…)
• Artikel, die für den Kunden speziell hergestellt oder individuell konfiguriert worden sind.
• Artikel, die aus hygienischen Gründen nicht weiterverkauft werden können.
• Artikel, bei denen im Lieferumfang enthaltene Software registriert wurde
10.4. Die Artikel sind in der Originalverpackung sowie sicherer Umverpackung mit sämtlichem Zubehör und ohne Gebrauchsspuren zurückzusenden. Wir behalten uns vor, Wertersatz in Form einer Kaufpreisminderung einzubehalten, wenn der zurückgesandte Artikel durch Gebrauch offensichtlich in seinem Wert gemindert ist.
10.5. Das gesetzlich vorgeschriebene 14-tägige Widerrufsrecht, auf welches in Ziff. 9 dieser AGB hingewiesen wurde, bleibt von diesen Regelungen unberührt.

11. Schlussbestimmungen

11.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.
11.2. Ist der Käufer Kaufmann i.S. des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis Karlsruhe oder nach unserer Wahl auch der Sitz des Käufers.

Rock Shop GmbH, Am Sandfeld 21, 76149 Karlsruhe